Sitzung des Kreistags
Hiermit lade ich Sie zur Sitzung des Kreistags des Main-Kinzig-Kreises ein, die am Freitag, den 02.12.2022, 09:00 Uhr in der Klosterberghalle Langenselbold, Schloßpark 2, 63505 Langenselbold, stattfindet.
Es stehen Parkplätze direkt vor der Klosterberghalle Langenselbold als auch in der näheren Umgebung zur Verfügung. Um eine möglichst frühzeitige Anreise wird gebeten, um Menschensammlungen zu vermeiden.
Während Ihres Aufenthalts in der Klosterberghalle Langenselbold wird Ihnen dringlich empfohlen, eine FFP2-Maske bzw. eine Schutzmaske der Standards KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil oder alternativ eine medizinische Maske zu tragen. Eine Maskenpflicht besteht nicht. Im Eingangsbereich werden bei Bedarf auch FFP2-Masken oder medizinische Masken ausgegeben.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes sind Kolleginnen und Kollegen, die unter behördlich angeordneter Quarantäne stehen, nachdrücklich aufgefordert, der Sitzung fernzubleiben. Personen, die sich auf ärztlichen Rat in Selbstquarantäne befinden oder zu einer Risikogruppe zählen und sich entscheiden, nicht teilzunehmen, gelten als entschuldigt. Personen, die sich am Sitzungstag nicht wohl fühlen und insbesondere Erkältungssymptome aufweisen, sollten nicht zur Sitzung kommen. Bitte teilen Sie dies dem Referat Sitzungsdienste und Partnerschaftspflege mit.
Wir bitten um Beachtung, dass die Klosterberghalle Langenselbold aufgrund bestehender Hygienestandards und Abstandsregeln nur für eine beschränkte Zuschauerzahl zugänglich sein wird.
Tagesordnung:
1 | Mitteilungen des Vorsitzenden |
2 | Aktuelle Stunde |
2.1 | AfD: „Aktuelle Situation und weitere Prognose: Unterbringung der Flüchtlinge und Umgang mit betroffenen Bürgern im Main-Kinzig-Kreis“ |
3 | Mitteilungen des Kreisausschusses |
4 | Vorlagen des Kreisausschusses |
4.1 | Haushaltssatzung 2023 und Investitionsprogramm 2023 - 2026 |
4.1.1 | Antrag zum Haushalt: Einrichtung eines lokalen Energie-Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten im Produktbereich 250 |
4.2 | Beteiligungsbericht des Main-Kinzig-Kreises für das Jahr 2021 |
4.3 | Öffentlich- rechtliche Vereinbarung über die Ausbildung in der Atemschutzübungsanlage |
4.4 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutz im Main-Kinzig-Kreis |
4.5 | Satzung zur 13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes (HRDG) |
4.6 | Wahl einer weiteren Schriftführerin |
4.7 | Gewährvertrag des Main-Kinzig-Kreises mit der ZVK zu Gunsten der Main-Kinzig Akademie für Gesundheit und Pflege gGmbH & der Main-Kinzig-Kliniken Pflege- und Reha gGmbH |
4.8 | Prioritätenliste 2023 für den vereinseigenen Sportstättenbau |
4.9 | Prioritätenliste 2023 für das Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) |
4.10 | Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Main-Kinzig-Kreis zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 |
4.11 | Bestellung der Abschlussprüfer für das Jahr 2022 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Main-Kinzig-Kreis |
4.12 | 1. Nachtrag zum Kooperationsvertrag und zur öffentlich-rechtlichen Verwaltungsvereinbarung über den Transport von kommunal eingesammelten andienungspflichtigen Abfällen zwischen den kommunalen Gebietsgrenzen und den vom Main-Kinzig-Kreis zugewiesenen Entsorgungseinrichtungen zwischen dem Main-Kinzig-Kreis und 26 Kommunen des Main-Kinzig-Kreises |
4.13 | Erwerb der Liegenschaft Wilhelm-Bratfisch-Straße 5 in Bad Soden-Salmünster |
4.14 | Betrauungsakt zur Sicherstellung der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse durch die Gigabit FrankfurtRheinMain GmbH - Vorlage wird nachgereicht |
5 | Anträge |
5.1 | „Hallenbad Zweckverband zum Erhalt des Hallenbades in Erlensee“ |
6 | Beantwortung von Anfragen |
6.1 | Beantwortung der Grünen-Anfrage-Nr: GRN_AF/0043/2022 |
6.2 | Beantwortung Anfrage zur wirtschaftlichen Situation der Windparks im MKK |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Carsten Ullrich
Kreistagsvorsitzender